Newsletter zur Kinderbetreuung



München, 1. Juli 2020

Coronavirus

Informationen für die Eltern

Seit dem 1. Juli 2020 befinden sich die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen im eingeschränkten Regelbetrieb.

Das bedeutet zum einen, dass alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung wieder besuchen dürfen, sofern sie

•       keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit haben,

•       nicht in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen bzw. seit dem Kontakt mindestens 14 Tage vergangen sind und

•       keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Zum anderen bedeutet eingeschränkter Regelbetrieb, dass weiterhin jede Kindertageseinrichtung und Kindertagespflegestelle sich an ein Schutz- und Hygienekonzept halten muss. Wir bitten Sie als Eltern, sich auf die neue Gestaltung des Kita-Alltags Ihres Kindes einzustellen und den Infektionsschutz zu unterstützen. Das dient der Sicherheit und Gesundheit Ihres eigenen Kindes sowie aller anderen Kinder in der Einrichtung, dem Schutz der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung und zuletzt auch Ihnen selbst. Wir bitten Sie außerdem eindringlich, sich auch selbst an das Schutz- und Hygienekonzept ihrer Kita bzw. Tagespflegestelle zu halten. Das gilt besonders für das Bringen und Abholen Ihres Kindes.

Der pädagogische Alltag muss an das Schutz- und Hygienekonzept angepasst werden: Eine uneingeschränkte Rückkehr zur Praxis zu Zeiten vor der Pandemie ist leider noch nicht möglich. Die Kontakte jedes einzelnen Kindes bzw. Beschäftigten sollen möglichst begrenzt werden. Hierzu empfehlen wir, die Kinder einer festen Gruppen zuzuordnen. Dies eröffnet die Möglichkeit, in einem Verdachtsfall auf eine Schließung der gesamten Einrichtung verzichten zu können. Der Freistaat gibt jedoch nur einen Rahmen-Hygieneplan vor.

Ihre Einrichtung kann daher den Infektionsschutz auch auf anderem Wege sicherstellen. Sollten Sie zur konkreten Umsetzung in Ihrer Einrichtung Fragen haben, wenden Sie sich also bitte an ihre Einrichtungsleitung.

Ihr wichtigster Beitrag zur Unterstützung des eingeschränkten Regelbetriebs ist es, Ihr Kind nicht zur Betreuung zu bringen, wenn es Symptome einer übertragbaren Krankheit zeigt.


Das Kind darf die Einrichtung erst wieder besuchen, wenn es ganz gesund ist.

Dabei geht es nur um akute Krankheiten: Kinder mit chronischen Krankheiten, die nicht übertragbar sind und bei denen die Ursache der Krankheitssymptome geklärt ist (z.B. Heuschnupfen, Asthma, Bronchitis), dürfen die Einrichtungen besuchen.

Kinder, die beispielsweise auch nur geringfügige Erkältungssymptome haben, dürfen ihre Kita nicht betreten. Dies sollte schon im Normalbetrieb ständige Praxis sein. In Zeiten einer Pandemie muss darauf aber besonders geachtet werden. Nur so kann das Risiko der Verbreitung des Corona-Virus begrenzt werden. Natürlich stehen die Eltern damit vor besonderen organisatorischen Herausforderungen. Wir bitten Sie aber die Konsequenzen zu bedenken, wenn anders verfahren würde und es zu einer Infektion mit dem Corona-Virus käme. Dann müsste ggf. die Einrichtung geschlossen werden und es müssten Kinder und unter Umständen ganze Familien sowie die Beschäftigten in Quarantäne geschickt werden. Der Eingriff wäre also deutlich größer.

Die Einrichtungsleitungen bzw. Tagespflegepersonen sind daher berechtigt, diese Kinder von der Kindertagesbetreuung auszuschließen. Auch ein ärztliches Attest, das ein Kind als gesund ausweist, muss nicht akzeptiert werden, wenn das Kind noch Symptome hat und diese nicht in Verbindung mit einer chronischen Erkrankung stehen. Ein ärztliches Attest muss von der Leitung der Kita bzw. von der Tagespflegeperson nur dann akzeptiert werden, wenn es bescheinigt, dass die Symptome des Kindes von einer chronischen, nicht übertragbaren Krankheit herrühren.

Der Bayerischen Staatsregierung ist bewusst, dass die Zeit der Betretungsverbote die Eltern vor größte Herausforderungen gestellt hat. Wir danken Ihnen ausdrücklich für Ihren wichtigen Beitrag zum Infektionsschutz. Es ist in unser aller Interesse, das Nötige dafür zu tun, Infektionsgeschehen in der Kindertagesbetreuung und damit verbunden erneute weitreichende Beschränkungen für die Zukunft soweit irgend möglich auszuschließen.

Wir bitten um Ihre Mithilfe!




351. Newsletter Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung

 

Ab dem 1. Juli 2020 geltende Regelungen in der

Kindertagesbetreuung 


 

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Wie bereits mit dem 349. Newsletter vom 17. Juni 2020 mitgeteilt, beginnt ab dem 1. Juli 2020 ein eingeschränkter Regelbetrieb. Die Allgemeinverfügung über die Betretungsverbote in Kindertageseinrichtungen läuft zum 30. Juni 2020 aus und wird nicht verlängert.

Stattdessen wurde ein neuer § 16a in die Sechste Bayerische

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) aufgenommen. 


   

Rahmen-Hygieneplan

Ab 1. Juli 2020 gilt der aktualisierte Rahmen-Hygieneplan Corona für die Kindertagesbetreuung und Heilpädagogische Tagesstätten.

 

Es handelt sich um einen Rahmen-Hygieneplan. Dieser gibt Ziele sowie einen

Orientierungsrahmen vor. Wenn sie das Ziel der jeweiligen Regelung auf anderem Wege in gleicher Weise erreichen, so können sie in diesem Punkt von den Vorgaben im Rahmenplan auch abweichen. Gerade aufgrund der sehr unterschiedlichen räumlichen, personellen und kindbezogenen Gegebenheiten in den jeweiligen Kitas bzw. Tagespflegestellen sind damit individuelle und praktikable Lösungen möglich.

 

Änderung im Rahmen-Hygieneplan

Der aktualisierte Rahmen-Hygieneplan entspricht im Wesentlichen dem RahmenHygieneplan zum 15. Juni 2020. Folgende relevante Änderungen sind enthalten:

 

•       Ausschluss kranker Kinder (1.1.1):

Das Betretungsverbot wurde auf Kinder mit Symptomen einer akuten, übertragbaren

Krankheit beschränkt. Diese Kinder dürfen weiterhin unter keinen Umständen eine

Kita bzw. Tagespflegestelle besuchen. Damit können Kinder mit chronischen Erkrankungen, bei denen die Ursache der Krankheitssymptome klar ist (z.B.

Heuschnupfen, Asthma), die Einrichtungen wieder besuchen.

 

•       Gruppenbildung (2.2):

Das Kapitel wurde neu gefasst. Es wird weiterhin empfohlen, möglichst feste Gruppen zu bilden. Dies schließt jedoch nicht aus, dass Neueinteilungen aus pädagogischen oder organisatorischen Gründen erfolgen. Wenngleich auch weiterhin eine feste Zuordnung des Personal die Anzahl der Kontaktpersonen im Infektionsfall geringhält, ist ein Personalwechsel zwischen den Gruppen nicht ausgeschlossen.

 

•       Lebensmittelhygiene (5):

Es wird klargestellt, dass Kinder auch während der Essenseinnahme untereinander keinen Mindestabstand einhalten müssen.

 

Schutz- und Hygienekonzept

Für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen benötigen die

Träger ab 1. Juli 2020 ein Schutz- und Hygienekonzept, § 16a Abs. 1 Satz 1 BayIfSMV. Die Grundlage hierfür ist der ab 1. Juli 2020 gültige Rahmen-Hygieneplan unter Berücksichtigung von einrichtungsspezifischen Anforderungen und den Umständen vor Ort. Das Schutz- und Hygienekonzept ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

 

Träger, die kein individuelles Schutz- und Hygienekonzept erarbeiten wollen, können durch

Verwendung des unter Nr. 6 des Rahmen-Hygieneplans enthaltenen Vordrucks den Rahmen-Hygieneplan zu ihrem Schutz- und Hygieneplan erklären. Damit kommen sie auch der notwendigen Dokumentationsplicht nach. Eventuelle Anpassungen an die Gegebenheiten vor Ort können auch handschriftlich im Dokument ergänzt werden. 

 


Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen

Ferientagesbetreuungen und organisierte Spielgruppen – unabhängig von einer Betriebserlaubnis – werden ebenfalls zum 1. Juli 2020 wieder zugelassen. Auch sie benötigen ein Schutz- und Hygienekonzept, das sich am Rahmen-Hygieneplan

Kindertagesbetreuung orientiert. Auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ist eine Dokumentation der betreuten Kinder und der Betreuungspersonen vorzulegen.

 

Unter organisierten Spielgruppen sind vor allem nicht nach dem BayKiBiG geförderte Betreuungsangebote zu verstehen, unabhängig davon, ob sie einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII bedürfen oder nicht. Spielgruppen im privaten Umfeld fallen nicht darunter.

 

Betreuungsangebote, die für einen Zeitraum von weniger als drei Monaten angelegt sind, waren bis zur Aussetzung dieser Regelung am Anfang der Pandemie regelmäßig nicht erlaubnispflichtig. Das betrifft vor allem Ferienbetreuungen. Diese Regelung wird ebenfalls ab dem 1. Juli wieder in Kraft gesetzt. Ferienbetreuungen können demnach ab diesem Zeitpunkt wieder ohne Betriebserlaubnis durchgeführt werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung




349. Newsletter Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung

 

Eingeschränkter Regelbetrieb zum 1. Juli 2020

Ab dem 1. Juli 2020 ist im Bereich der Kindertagesbetreuung die Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb möglich. Die bislang noch bestehenden Betretungsverbote werden nicht über den 30. Juni 2020 hinaus verlängert. Damit gehen wir von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb über.  

Eingeschränkter Regelbetrieb bedeutet, dass alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung wieder regulär besuchen dürfen, sofern sie

•       keine Krankheitssymptome aufweisen,

•       nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen bzw. seit dem Kontakt mindestens 14 Tage vergangen sind und

•       keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

 
Ein erneuter Anstieg des Infektionsgeschehens oder andere corona-bedingte
Veränderungen der Rahmenbedingungen können dazu führen, dass erneut
Einschränkungen erforderlich werden. Derzeit gibt es hierfür jedoch keine Anzeichen.  
Wie in anderen Lebensbereichen (Schulen, Sport, Gastronomie) auch, werden die

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen ab 1. Juli 2020 einen auf Grundlage eines Rahmen-Hygieneplans erstellten Hygieneplan benötigen. Derzeit werden die dazu notwendigen Rechtsgrundlagen sowie der Rahmen-Hygieneplan erarbeitet. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hat bereits Ende Mai 2020 einen RahmenHygieneplan für die Zeit ab 15. Juni 2020 veröffentlicht: Dieser Rahmen-Hygieneplan wird vom Grundsatz her auch für die Zeit ab dem 1. Juli 2020 weiterhin Gültigkeit haben. Wir empfehlen daher, dass die Träger, so noch nicht geschehen, bereits jetzt die Hygienepläne der Einrichtungen an diese Vorgaben anpassen. Auf diese Weise ist Ihre Einrichtung bereits jetzt für die Zeit ab 1. Juli 2020 gerüstet. Sollte es im Rahmen der Überarbeitung zu geringfügigen Änderungen des Rahmenplans kommen, so müssen später nur noch diese Änderungen nachvollzogen werden.

Telefon Vermittlung:                     E-Mail:                                       Internet:                                         Adresse:

089 1261-01       poststelle@stmas.bayern.de        www.sozialministerium.bayern.de          Winzererstraße 9, 80797 München

 

Sie finden den aktuellen Rahmen-Hygieneplan unter https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/rahmenhygieneplan_corona_kindertagesbetreuung__stand_15._juni_2020__gultig_ab_15._juni_202 0.pdf  

 

Auch Schulkinder können ihre Horte bzw. altersgeöffneten Kindertageseinrichtungen ab dem 1. Juli 2020 wieder regulär besuchen, unabhängig davon, ob sie an dem betreffenden Tag den Unterricht in der Schule vor Ort besuchen.


 

Ergänzungskräfte im Gruppendienst

Der geltende Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung sieht die Bildung fester Gruppen vor. Dies ist vor allem von dem Ziel getragen, Infektionsketten bestmöglich verfolgen zu können. Eine solche feste Gruppe kann auch ausschließlich von geeigneten Ergänzungskräften betreut werden. Das ist förderrechtlich unproblematisch. Es ist lediglich darauf zu achten, dass die Aufsichtspflicht sichergestellt ist. Die pädagogische

Verantwortung obliegt auch in diesen Fällen weiterhin einer Fachkraft. Deren persönliche Anwesenheit in der Gruppe ist hierfür in der Regel aber nicht notwendig. 


   

Beitragsersatz

Seit dieser Woche können Sie den Beitragsersatz im KiBiG.web beantragen. Wir werden auch zeitnah einen Sonderabschlag auszahlen. Träger, die an diesem Sonderabschlag teilnehmen wollen, müssen – wie bereits im 346. Kita-Newsletter angekündigt – spätestens mit Ablauf des 1. Juli 2020 die entsprechenden Anträge über das KiBiG.web gestellt haben.

Spätere Antrage werden im Rahmen der üblichen Quartalsabschläge berücksichtigt.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung